Einladung zur Gemeinderatssitzung


E i n l a d u n g


       zur Sitzung des Gemeinderates am


Mittwoch, 30. Oktober 2024, 18.00 Uhr


im Sitzungssaal des Rathauses


T a g e s o r d n u n g :


Öffentliche Sitzung


1. Mitteilungen 


2. Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung


3. Übersicht der aktuellen und zukünftigen Maßnahmen zur Unterbringung und Aufnahme von Asylbewerbern und Geflüchteten in Budenheim


4. Satzung der Gemeinde Budenheim zur 13. Änderung der Hauptsatzung vom 01. September 2004


5. Gründung der eCharge Budenheim GmbH durch die Gemeindewerke Budenheim AöR


6. Auftragsvergaben


a)  Errichtung eines Sirenennetzes für die Gemeinde Budenheim


b) Beschaffung neuer Einsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Budenheim


c) Reinigung Feuerwehrgerätehaus


7. Bildung der Ausschüsse, Kommissionen und Beiräte 


8. Nachwahl zu den Ausschüssen 


9. Jahresabschluss 2023 der Wohnungsbaugesellschaft Budenheim GmbH;

Wirtschaftsplan 2025 der Wohnungsbaugesellschaft Budenheim GmbH


10. Annahme von Spenden / Sponsoring

11. Anträge


a) Antrag  Bündnis 90/Die Grünen 16/2024 vom 29.07.2024  wegen Änderung    

   von § 5 der Geschäftsordnung der Gemeinde Budenheim zwecks Einführung  

   von hybriden Sitzungen


b) Antrag CDU15/2024 vom 10.10.2024 auf Aufhebung der eingeschränkten    

Straßenbeleuchtung zum nächstmöglichen Zeitpunkt


c) Antrag CDU 22/2024 vom 17.10.2024 auf einmalige finanzielle Bezuschussung zum Erwerb des Schwimmabzeichens „Seepferdchen“ bis zu 120 € pro Kind bis zum Eintritt in die Grundschule 


12.    Neufassung der Geschäftsordnung


13.     Anfragen


a) Anfrage FREIE WÄHLER 05/2024 vom 03.09.2024 zur Straßenbeleuchtung und Umstellung auf LED-Technologie


b) Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 06/2024 vom 24.09.2024 zum Thema Straßenbeleuchtung


c)   Anfrage FREIE WÄHLER 07/2024 vom 09.09.2024 bezüglich Lärmschutzmaßnahmen bei Realisierung der geplanten Wohnbebauung auf dem Dyckerhoff-Gelände


d) Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 08/2024 vom 21.10.2024 zum Isola-della-Scala-Platz


14.  Einwohnerfragestunde



Nichtöffentlicher Teil

 15. Mitteilungen


 16. Anfragen


 17. Vertragsangelegenheiten


18.   Personalangelegenheit


 19. Verschiedenes 



Budenheim, 21. Oktober 2024




(Stephan Hinz)

Bürgermeister



Hinweis 


Zu TOP 14

Die Einwohnerfragestunde findet am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung statt, spätestens jedoch um 19:00 Uhr.